Chronik – Überblick

… der Patienten-Initiative e.V. im Überblick

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Die Patienten-Initiative blickt auf eine fast 40jährige Arbeit für die Interessen von Patientinnen und Patienten zurück.
Im Januar 1984 hat die Hamburger Morgenpost den Skandal um den ehemaligen Chefarzt der Orthopädie im Allgemeinen Krankenhaus Barmbek, Prof. Dr. Dr. Dr. Rupprecht Bernbeck aufgedeckt. Geschädigte Patient*innen hatten den Journalisten Gerd Peter Hohaus um Hilfe gebeten und gründeten die Patienten-Initiative. Dem Arzt wurden schwere Behandlungsfehler in weit über 200 Fällen vorgeworfen und den Patientinnen und Patienten nach langwierigen außergerichtlichen Verhandlungen Schadenersatz in Millionenhöhe zugebilligt. Der Fall gilt noch heute als einer der größten Medizin-Skandale der deutschen Nachkriegsgeschichte.

Eine unabhängige Beratung für Patientinnen und Patienten zum Thema Patientenrechte gab es zu der Zeit nicht. Die Initiative hat Standards für die Beratung gesetzt. Verbunden war die konkrete Hilfe für Einzelne immer mit dem Einsatz für mehr Patientenrechte, Transparenz und Patientenbeteiligung.
Auch nach den rechtlichen Auseinandersetzungen und der Aufarbeitung des Skandals durch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft blieb der Verein bestehen und forderte schließlich erfolgreich die Finanzierung einer Beratungsstelle. Trotz immer wiederkehrender Hürden, Kürzungen und Streichung finanzieller Mittel bleibt die Patienten-Initiative aktiv. Mal mit projektbezogener Förderung, oft überwiegend ehrenamtlich.

Neben der Beratung von Patient*innen wird im Jahr 1999 das Projekt [PI(K)], „Patienten-Initiative im Krankenhaus“ initiiert, bei welchem anfangs im AK St. Georg, später auch in weiteren Krankenhäusern in Hamburg unabhängige Patienten-Vertrauenspersonen eingesetzt werden. Sie geben den Anliegen und Beschwerden von Patient*innen und Angehörigen eine Stimme und melden deren Kritik an die Klinik zurück. Der Verkauf der städtischen Krankenhäuser verändert die Arbeitsweise der [PI(K)] zu einer schwerpunktmäßig telefonischen Beratung für alle Asklepios Kliniken Hamburg GmbH. Der Ausbau des internen Beschwerdemanagements führt in der Initiative zu der Entscheidung, das Projekt [PI(K)] 2013 zu beenden.

Parallel initiierten wir zeitlich befristete Vorhaben zur Stärkung der Interessen von Pflegebedürftigen im Konfliktfall, sowohl für die ambulante Pflege als auch der stationären Altenhilfe.

Von 2006 bis 2015 war die Patienten-Initiative Träger der regionalen Beratungsstelle Hamburg der UPD – Unabhängige Patientenberatung Deutschland gGmbH. 2016 hat ein privater Anbieter die unabhängige Patientenberatung gemäß § 65 b SGB V übernommen. Die UPD gGmbH in Trägerschaft von Sozialverband VdK, Verbraucherzentrale Bundesverband und Verbund Unabhängige Patientenberatung musste ihren Betrieb einstellen und die regionalen Beratungsstellen schließen.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Arbeit ist das Thema Barrierefreiheit in der gesundheitlichen Versorgung. Die Projekte haben einen eigenen Slogan: „Barrierefrei. Wir sind dabei.“

Der Verein setzt sich für den Ausbau der Barrierefreiheit in medizinischen Einrichtungen ein. Wir fordern insbesondere mehr Transparenz zum Stand der Barrierefreiheit, mit Hilfe derer Menschen mit Behinderungen ein Krankenhaus oder eine Praxis nach ihren Bedürfnissen finden können. 2014 wurden so die sieben Asklepios-Kliniken Hamburg mit Barriere-Scouts auf ihre Barrierefreiheit geprüft, weitere Krankenhäuser folgten. In Kooperation mit KISS Hamburg und Förderung der AOK Rheinland/Hamburg wurde von 2016 bis 2019 ein Projekt für mehr Transparenz zur Barrierefreiheit in Arztpraxen erfolgreich umgesetzt. Wir haben eine Webanwendung mit dem Namen PlanB.hamburg entwickelt, eine detaillierte Arztsuche nach Kriterien der Barrierefreiheit. Gefiltert werden können diese Informationen nach mehreren Beeiträchtigungsarten. Im Oktober 2020 ist die Patienten-Initiative e.V. von der Kassenärztlichen Vereinigung Hamburg damit beauftragt worden, niedergelassene Ärzt*innen zu beraten und Daten zur Barrierefreiheit in den Praxen aufzunehmen. Die Sozialbehörde hat dieses Kooperationsmodell gefördert. Die Zahl der teilnehmenden Arztpraxen wuchs nur langsam. Ein gutes Instrument für Menschen mit Behinderung, für sie passende Praxen zu finden, stand auf der Stelle.

Menschen mit Behinderung haben das Recht auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit ohne Diskriminierung aufgrund von Behinderung. Sie erhalten Gesundheitsversorgung in derselben Bandbreite und Qualität wie andere auch; so ist es in Artikel 25 der UN-Behindertenrechtskonvention formuliert.

Unser Projekt, ausgestattet mit einer halben Stelle in einem ansonsten ehrenamtlich tätigen Verein, hat es nicht vermocht, der KV Hamburg die Relevanz dieses Themas nahe zu bringen. Wir sahen die Chance, dass ein stärkerer Verband mehr Durchsetzungskraft haben könnte und gaben das Projekt zum 1. April 2022 an die LAG Hamburg.

Die von uns entwickelte WebApp zur Arztsuche ist in unserer Trägerschaft verblieben. Sie wird nun zum 31. März 2023 vom Netz genommen. Die Kassenärztliche Vereinigung bezweifelt den Nutzen und vertraut auf eigene Daten.